1. Geltungsbereich,Begriffsbestimmungen
(1) Für die Geschäftsbeziehungen zwischen
Weingut Bernhard Eser
Inhaber Christian Eser
Römerstraße 3-7
65375 Oestrich- Winkel
(nachfolgend auch Anbieter genannt) und dem Kunden in seiner Eigenschaft
als Verbraucher (nachfolgend Kunde) gelten ausschließlich die
nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen nebst unseren Liefer- und
Zahlungsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen
Fassung.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferung
und Leistung nicht seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen
Tätigkeit zugerechnet werden kann.
2. Zustandekommen des Vertragsschluss, Speicherung des Vertragstextes
(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen,
und diese über den Button „Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb
sammeln. Den Inhalt des Warenkorbs kann durch Anklicken des Buttons
„Warenkorb“ jederzeit ermittelt werden. Der Kunde kann die darin
befindlichen Daten (wie z.B. die Stückzahl) jederzeit einsehen und bei
Bedarf ändern oder durch Anklicken des Buttons „Löschen“ aus dem
Warenkorb entfernen. Eine verbindliche Bestellung erfolgt für diese
Produkte dann nicht.
(2) Über den
Button „Kasse“ gelangt der Kunde nochmals zur Bestellübersicht, bei der
alle Daten nochmals aufgeführt werden. Vor Absenden der Bestellung hat
der Kunde die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben (z. B. Name,
Anschrift, Versand, Zahlungsart und bestellte Artikel) nochmals zu
überprüfen und, gegebenenfalls über die Funktion "zurück" Ihres
Internetbrowsers, zu ändern bzw. den Kauf abzubrechen. Erst mit Klicken
des Buttons „Kaufen“ gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf
der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Der Antrag kann jedoch nur
abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den
Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und
dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische
Empfangsbestätigung per Email zu, in welcher die Bestellung des Kunden
nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“
ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert, dass
die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt
zugleich die Annahme des Antrages dar. Der Vertrag ist damit
abgeschlossen.
(3) Der Vertragstext (Bestelldaten und AGB) können vom Käufer als pdf-
Datei abgespeichert und ausgedruckt werden und wir darüber hinaus vom
Verkäufer gespeichert. Unabhängig davon erhält der Kunde alle relevanten
Daten der Bestellung per E-Mail zugesandt, welche ausgedruckt werden
können.
3. Lieferung und Warenverfügbarkeit
(1) Die Lieferzeit beträgt zwei bis drei Werktage nach
Bestellungseingang. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weist der
Anbieter den Kunden auf der jeweiligen Produktseite ausdrücklich hin.
(2) Ist das
bestellte Produkt ohne Verschulden des Anbieters nach
Auftragsbestätigung mangels Selbstbelieferung nicht verfügbar, teilt der
Anbieter dem Kunden dies unverzüglich mit. Bei einer folgenden
Lieferungsverzögerung von mehr als sieben Tagen hat der Kunde sodann das
Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch
der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er
eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich
erstatten.
4. Preise und Versandkosten
(1) Alle Preise, die auf der Webseite des Anbieters angegeben sind,
verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen
Umsatzsteuer und sonstiger Preisbestandteile. Bei grenzüberschreitender
Lieferung können im Einzelfall weitere Steuern (z.B. bei
innergemeinschaftlichen Erwerb und/oder Abgaben (z.B. Zölle) anfallen,
die durch den Käufer direkt an die dort zuständigen Zoll- bzw.
Steuerbehörden und nicht an den Anbieter zu entrichten sind
(2) Zu den angegebenen Preisen werden für die Lieferung zusätzlich
Versandkosten berechnet. Die Versandkosten werden dem Kunden separat
u.a. auf den Produktseiten, im Warenkorbsystem sowie auf der
Bestellübersichtsseite deutlich angegeben und sind vom Kunden zu tragen.
(3) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand, DHL.
5. Zahlungsmodalitäten
(1) Der Kunde kann die Zahlung mit Paypal, oder Vorrauszahlung vornehmen.
(2) Ist die
Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde
bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er
den Anbieter Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem
Basiszins zu zahlen.
(3) Die
Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die
Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.
6. Sachmängelgewährleistung
Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür
geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Dem
Käufer stehen bei Waren des Anbieters insoweit die regelmäßigen
gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.
Sollten sich in den Flaschen kleine kristalline Ausscheidungen
(Weinstein) zeigen, geben diese Zeugnis von der Reife (Güte) des Weines
und stellen insoweit keinen Mangel dar.
7. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.
8. Haftung
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen.
Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus Verletzung des
Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige
Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen
Pflichtverletzung des Anbieter, seiner gesetzlichen Vertreter oder
Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche,
deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(2) Bei der
Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf
den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach
fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um
Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des
Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die
Einschränkungen des Abs. 1 und Abs. 2 gelten auch zugunsten der
gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn
Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
9. Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht
der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN- Kaufrechts
Anwendung. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als
nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des
Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat,
entzogen wird. Vertragssprache ist deutsch.
(2) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.