Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Online-shop 

 1. Geltungsbereich / Allgemeine Bestimmungen 

1.1. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) gelten für die über den Online-Shop unter www.schaetzle-weingut.de (im Folgenden „Online-Shop“) zwischen dem Weingut Leopold Schätzle (im Folgenden „wir“ oder „uns“) und dem Kunden geschlossenen Verträgen. Die Unwirksamkeit einzelner Bedingungen berührt die Gültigkeit der übrigen nicht. Das gleiche gilt, wenn einzelne Bedingungen nicht Vertragsbestandteil werden.

1.2. Diese AGB gelten gegenüber Verbrauchern sowie gegenüber Unternehmen. Verbraucher sind natürliche Personen, die Rechtsgeschäfte zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

1.3. Abweichende Bedingungen der Kunden akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.

2. Zustandekommen des Vertrages / Vertragssprache / Vertragstextspeicherung

2.1. Unser Angebot richtet sich aufgrund der zwingenden Bestimmungen des Jugendschutzgesetzes ausschließlich an unbeschränkt geschäftsfähige Personen (volljährige Personen) mit Wohnsitz in Deutschland sowie an juristische Personen und Personenhandelsgesellschaften mit Sitz in Deutschland. Auf unser Verlangen haben unsere Kunden uns eine Kopie des Personalausweises, des Gewerbescheines, der Handelsregistereintragung oder eines vergleichbaren amtlichen Identitätsnachweises zuzusenden, damit sichergestellt wird, dass keine alkoholhaltigen Produkte an nicht volljährige Personen abgegeben werden. Bestellungen von unter 18 Jährigen werden von uns nicht bearbeitet und gelöscht. 

2.2. Die innerhalb des Online-Shops aufgeführten Produkte und Leistungen stellen für uns keine bindenden Angebote dar; es handelt sich vielmehr um die Aufforderung an den Kunden, uns ein verbindliches Angebot durch Abgabe einer Bestellung zu unterbreiten. Angaben in Werbetexten sind, soweit nicht anders vereinbart, nicht als zugesicherte Eigenschaften oder Garantien zu werten.

2.3. Der Kunde hat die Möglichkeit, innerhalb des Online-Shops Produkte auszuwählen und zu bestellen. Vor Absendung der Bestellung ermöglichen wir es dem Kunden, die Bestelldaten zu überprüfen und etwaige Eingabefehler zu berichtigen. 

2.4. Durch das Setzen der Häkchen bestätigt der Kunde, dass er mit der Geltung der AGB einverstanden ist, ebenso dass er die Widerrufsbelehrung zur Kenntnis genommen hat. Erst durch das Klicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ sendet der Kunde seine Bestellung aus dem virtuellen Warenkorb ab und eine verbindliche Bestellung im Sinne des § 145 BGB über die in diesem enthaltenen Artikel ab. Anschließend erhält der Kunde eine Übersicht seiner Bestelldaten in Textform an die vom Kunden eingetragene E-Mailadresse übermittelt. Diese automatisch erstellte E-Mail stellt noch keine Annahme des Angebotes des Kunden dar.

2.5. Wir sind berechtigt, das Vertragsangebot des Kunden innerhalb von fünf Werktagen nach Eingang der Bestellung anzunehmen. Die Vertragsannahme erfolgt erst mit dem Versand einer separaten Auftragsbestätigung oder der Lieferung bzw. Teillieferung der Ware und/oder durch Rechnungsstellung. Über Waren aus ein- und derselben Bestellung, die nicht in der Vertragsschlussbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.

2.6. Die Vertragssprache ist Deutsch. 

2.7. Der Vertragstext wird durch uns nicht gespeichert. Die Bestelldaten mitsamt den Vertragsbestimmungen einschließlich der vorliegenden AGB und der zu beachtenden Widerrufsbelehrung werden dem Kunden gesondert per E-Mail in Textform zugesendet. 

3. Preise / Zahlungsbedingungen 

3.1. Bei den in den Angeboten aufgeführten Kaufpreisen handelt es sich um Endpreise in EUR inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

3.2. Soweit nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart ist, gelten die Kaufpreise zuzüglich Liefer- und Versandkosten; deren Höhe oder nähere Einzelheiten zur deren Berechnung werden auf der jeweiligen Online-Shop-Website angeführt. 

3.3. Der Kaufpreis wird, soweit nicht nachfolgend bei einzelnen Zahlungsarten etwas anderes geregelt ist, mit Zugang der Vertragsschlussbestätigung beim Kunden fällig. 

3.4. Wir akzeptieren folgende Zahlungsmöglichkeiten: Vorkasse und Lastschrift

3.4.1. Im Falle der Lieferung gegen Vorkasse ist der Rechnungsbetrag bei Erhalt der Vertragsschlussbestätigung fällig. Bitte überweisen Sie mit Angabe der Bestell-/Referenznummer auf folgendes Konto: Postbank Karlsruhe IBAN: DE81 660 100 75 0057 8847 53 BIC: PBNKDEFFXXX. Wir liefern die Ware unverzüglich nach Zahlungseingang an den Kunden. 

3.4.2. Im Falle der Zahlung durch Lastschrift wird das vom Kunden hinterlegte oder ggf. neu angegebene Konto bei Versand der Ware belastet. Die Zahlung per Lastschrift ist allerdings erst nach der ersten erfolgreichen Bestellung möglich.

3.5. Wir behalten uns vor den Zugang zum Online-Shop für diejenigen Kunden zu sperren, bei denen es zu Zahlungsausfällen oder –verzögerungen kommt oder bei deren Bestellung es mehrfach zu einem unsachgemäßen Vorgehen gekommen ist. Zur Absicherung des Kreditrisikos behalten wir uns das Recht vor, die Auswahlmöglichkeit der Zahlungsarten einzuschränken.

3.6. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

3.7. Der Kunde kann ein Recht zur Aufrechnung nur dann ausüben, wenn sein Gegenanspruch rechtskräftig gerichtlich festgestellt wurde, unbestritten ist oder schriftlich durch uns anerkannt wurde.

4. Liefer- und Versandbedingungen 

4.1. Wir berechnen folgende Versand- und Verpackungskosten innerhalb Deutschlands:

ab einer Flasche - pauschal EUR 7,95

Die Versandkosten werden automatisch von unserem Shopsystem errechnet und Ihnen noch vor Abschluss einer Bestellung angezeigt.

4.2. Die Lieferung der Ware erfolgt, sofern nichts anderes mit dem Kunden vereinbart ist, auf dem von uns ausgewählten Versandwege an die vom Kunden mitgeteilte Lieferanschrift.

4.3. Wenn die Bestellungen an Dritte (Geschenk-Empfänger) versandt werden sollen, muss der Kunde bei der Bestellung die genaue Anschrift des jeweiligen Geschenk-Empfängers angeben. (Wenn uns ein Wunschliefertermin und ein kurzer Grußtext mitgeteilt wird, liefern wir gerne zum genannten Termin und legen eine Grußkarte bei.)

4.4. Alle Artikel werden umgehend, sofern ab Lager verfügbar, ausgeliefert. Bei Bezahlung durch Vorauskasse erfolgt die Auslieferung an das Versandunternehmen am nächsten Werktag (Montag - Freitag) nach Zahlungseingang. Kleinere Bestellungen liefern wir per Post/DHL in Einheiten bis 18 Fl. Ab ca. 60 Fl. liefern wir per Spedition (in 6er Karton). Bitte beachten Sie, dass die Lieferzeiten des Versandunternehmens bis zu zehn Tage dauern können. Die Regellieferzeit beträgt 2 - 4 Tage. Wir sind zu Teillieferungen in für Sie zumutbarem Umfang berechtigt. Falls eine Sorte oder Jahrgang nicht mehr verfügbar ist, liefern wir einen möglichst gleichwertigen Ersatz. Falls dies nicht möglich ist, sind wir von der Lieferung befreit. Hitze, Frost oder Frostgefahr entbinden von der Einhaltung der Lieferfrist. 

5. Nicht angenommene und nicht abgeholte Pakete

5.1. Wir behalten uns vor, für nicht angenommene und nicht abgeholte Pakete 7,95 EUR für die entstandenen Kosten, insbesondere Abwicklung, Verpackung, Fracht, zu berechnen. Ein solches Recht steht uns nicht zu, wenn der Kunde uns gegenüber nachweisen kann, dass uns keine oder lediglich geringere Kosten entstanden sind. 

5.2. Ebenso hat der Kunde keine Kosten für nicht angenommene oder nicht abgeholte Pakete zu entrichten, wenn er bis zum Zeitpunkt der Auslieferung der Ware an ihn bzw. der Auslieferung der Ware an den von ihm bestimmten Paketshop der Widerruf der Vertragserklärung uns gegenüber erklärt hat. Maßgeblicher Zeitpunkt ist die Absendung des Widerrufs durch den Kunden.

6. Eigentumsvorbehalt 

Wir behalten und das Eigentum an den verkauften Sachen einschließlich Verpackung bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. 

7. Widerrufsrecht, Widerrufsfolgen 

7.1. Verbrauchern (siehe Ziffer 1.2.) steht nach Maßgabe der fernabsatzrechtlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu. Zu den Einzelheiten des Widerrufsrechts wird auf die Widerrufsbelehrung im Anhang verwiesen. Unternehmer haben kein Widerrufsrecht.

7.2. Für den Fall der Ausübung dieses fernabsatzrechtlichen Widerrufsrechts hat der Verbraucher die Kosten der Rücksendung zu tragen.

8. Mitteilung von Transportschäden

Der Kunde wird uns von Transportschäden nach besten Kräften unterstützen, soweit Ansprüche gegenüber dem betreffenden Transportunternehmen bzw. der betreffenden Transportversicherung geltend gemacht werden. Der Kunde wird die gelieferte Ware überprüfen. Bei äußerlich erkennbaren Transportschäden verpflichtet sich der Kunde für den Fall, dass die Lieferung trotzdem angenommen wird, bei Annahme der Lieferung die Schäden auf den jeweiligen Versanddokumenten zu vermerken und vom Zusteller quittieren zu lassen; die Verpackung ist aufzubewahren. Ist der (teilweise) Verlust oder die Beschädigung äußerlich nicht erkennbar, hat der Kunde dies innerhalb von 5 Tagen nach Ablieferung gegenüber uns oder binnen 7 Tagen nach Ablieferung gegenüber dem Transportunternehmen anzuzeigen, um zu gewährleisten, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden können.

9. Rechte bei Mängeln der Sache (Gewährleistung) und Haftung

9.1. Wir haften bei Warenmängeln nach den gesetzlichen Bestimmungen.

9.2. Schäden, die durch eine unsachgemäße Verwendung oder Behandlung des Artikels durch den Kunden entstanden sind, werden von der Gewährleistung nicht erfasst. Es bestehen keine Mängelrechte, wenn die Qualitätsverschlechterung auf unsachgemäße Behandlung oder Lagerung durch den Kunden zurückzuführen ist. Der Wein muss kühl und lichtgeschützt gelagert werden. Weinsteinausfällungen sind naturbedingt und haben keinen Einfluss auf die Qualität des Weines. Sie sind daher kein Grund zur Reklamation.

9.3. Bei Bestellungen durch Unternehmen gelten die Rüge- und Untersuchungspflichten der §§ 377 ff. HGB uneingeschränkt. Die Ansprüche von Unternehmen aus dem Vertragsverhältnis verjähren in 12 Monaten, beginnend mit der Ablieferung der Waren.

9.4. Die Beseitigung von Mängeln oder die Lieferung eines fehlerhaften Ersatzstückes (Nacherfüllung) erfolgt ohne Anerkennung einer Rechtspflicht und führt nicht zum Neubeginn der Verjährung. 

9.5. Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haften wir uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien.

9.6. Für solche Schäden, die nicht von Ziffer 9.5. erfasst werden und die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haften wir, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung von Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten). Dabei beschränkt sich unsere Haftung auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.

9.7. Im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen solcher Vertragspflichten, die weder von Ziffer 9.5. noch Ziffer 9.6. erfasst werden (sog. unwesentliche Vertragspflichten) haften wir gegenüber Verbrauchern begrenzt auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.

9.8. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.

10. Anwendbares Recht

10.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. 

10.2. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt die Rechtswahl nach Ziffer 9.1 dieser AGB nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

10.3. Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.

10.4. Sofern der Vertrag unter Vollkaufleuten geschlossen wird, ist ausschließlicher Gerichtsstand das örtlich zuständige Gericht für unseren Firmensitz.

Anhang

WIDERRUFSBELEHRUNG

WIDERRUFSRECHT

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Weingut Leopold Schätzle, Wilhelmshöfe 1, 79346 Endingen, Telefon: 07642-3361, Fax: 07642-2460, E-Mail: leopold@schaetzle-weingut.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

FOLGEN DES WIDERRUFS

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden bei Speditionslieferung auf höchstens etwa 40,00 EUR geschätzt. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG

Muster Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) 

Weingut Leopold Schätzle
Ansprechpartner Cäcilia Schätzle
Wilhelmshöfe 1
79346 Endingen am Kaiserstuhl
Fax 07642-2460
E-Mail leopold@schaetzle-weingut.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) 

Bestellt am (*)/ erhalten am (*) ____________________________________________________

Name des/der Verbraucher(s) ____________________________________________________

Anschrift des/der Verbraucher(s) ____________________________________________________

____________________________ ____________________________

Unterschrift des/der Verbraucher(s) Datum

(nur bei Mitteilung auf Papier) 

___________________________________

(*) Unzutreffendes streichen.