Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Inhalt und Geltungsbereich
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil sämtlicher Kaufverträge, die zwischen Ihnen und uns, dem Weingut Volker Barth
geschlossen werden, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart worden ist.

§ 2 Registrierung als Nutzer
(1) Ihre Registrierung zu unserem Handelssystem erfolgt kostenlos. Ein Anspruch auf Zulassung zu unserem Handelssystem besteht nicht. Teilnahmeberechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Auf unser Verlangen haben Sie uns eine Kopie Ihres Personalausweises zuzusenden. Zur Zulassung füllen Sie elektronisch das auf unserer Website vorhandene Anmeldeformular aus und schicken uns dieses zu. Die für die Anmeldung erforderlichen Daten sind von Ihnen vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Mit der Anmeldung wählen Sie einen persönlichen Nutzernamen und ein Passwort. Der Nutzername darf weder gegen Rechte Dritter noch gegen sonstige Namens- und Markenrechte oder die guten Sitten verstoßen. Sie sind verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und dieses Dritten keinesfalls mitzuteilen.
(2) Abgesehen von der Erklärung Ihres Einverständnisses mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist Ihre Registrierung mit keinerlei Verpflichtungen verbunden. Sie können Ihren Eintrag jederzeit wieder unter „Mein Konto“ löschen. Allein mit der Eintragung bei uns besteht keinerlei Kaufverpflichtung hinsichtlich der von uns angebotenen Waren.
(3) Soweit sich Ihre persönlichen Angaben ändern, sind Sie selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Alle Änderungen können online nach Anmeldung unter „Mein Konto“ vorgenommen werden.

§ 4 Vertragsschluss
Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar.
Der Vertrag kommt vielmehr durch Ihre telefonisch, schriftlich, per Fax oder per Email übermittelte Bestellung und durch unsere Auftragsbestätigung oder durch unsere Lieferung zustande.
Sollte ein von Ihnen gewünschter Artikel nicht lieferbar sein, so sind wir nicht zur Lieferung verpflichtet. In diesem Fall werden wir Sie umgehend davon unterrichten und Ihnen nach Möglichkeit ein gleichwertiges Produkt anbieten.

Wir machen darauf aufmerksam, dass wir alkoholische Getränke nur an Personen über 18 Jahren ausliefern. Mit Ihrer Bestellung versichern Sie, dass der Empfänger das 18.Lebensjahr vollendet hat.
§ 5 Zahlungsbedingungen
Der Kaufpreis wird fällig mit Zugang der Ware und unserer Rechnung.
Bei Erstbestellungen und Bestellungen aus dem Ausland erfolgt die Lieferung demgegenüber nur gegen Vorauskasse nach Rechnungszugang bei Ihnen.

§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Geraten Sie mit der Zahlung länger als 10 Tage in Verzug, haben wir das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzufordern.

§ 7 Lieferbedingungen
(1) Wir liefern die Ware gemäß den mit Ihnen getroffenen Vereinbarungen. Anfallende Versandkosten sind jeweils in Ihrem Warenkorb bei Bestellung aufgeführt und werden von uns gesondert auf der Rechnung ausgewiesen. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden.

(2) Soweit wir die Lieferung der Ware nicht oder nicht vertragsgemäß erbringen, müssen Sie uns zur Bewirkung der Leistung eine Nachfrist setzen. Ansonsten sind Sie nicht berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

§ 8 Rückgaberecht
Sie haben ein Rückgaberecht. Hinsichtlich der Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Rückgaberechts wird auf die Rückgabebelehrung im Anhang verwiesen.

§ 9 Gewährleistung
(1) Soweit die gelieferte Ware mangelhaft ist, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
(2) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware.

§ 10 Haftungsbeschränkung
(1) Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haften wir für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen. Im letztgenannten Fall haften wir jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(2) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online-Handelssystems.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben unberührt.

(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.

E-Mail als Auftragsbestätigung:
Erst die Bestellung einer Ware durch Sie ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Im Falle der Annahme dieses Angebots versenden wir an Sie eine Auftragsbestätigung per E-Mail in der Ihnen Ihre Rückgabebelehrung auch nochmals in Textform übermittelt wird.

§ 12 Rebstock Patenschaft
(1) Zusätzliche Kosten: sollten Kosten durch Rücktransport entstehen, da Pakete nicht abgeholt, Adresse falsch oder der/die Beschenkten verzogen sind, sind diese vom Beschenkten bzw. Besteller zu tragen. Nach Rücktransport eines Paketes, erfolgt im Folgejahr kein automatischer Versand.

Verantwortlich: 

eMail: info@weinhaus-barth.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE 249624130

Aufsichtsbehörde:

Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau, Stiftsstr. 9 55116 Mainz

Wir gehören der Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz, Burgenlandstrasse 7, 55543 Bad Kreuznach an.

Gesetzliche Grundlage unserer Tätigkeit: Weingesetz (WeinG.)