Versand & Zahlungsbedingungen
Die Preise verstehen sich einschließlich Mehrwert- und Sektsteuer, Verpackung
und Glas (grüner Punkt). Leergut bitte über den
Glascontainer entsorgen.
Ab einer Anzahl von 24 (0,75l Flaschen) erfolgt die Lieferung Fracht frei.
Bis 23 Flaschen berechnen wir folgende Frachtkostenanteile: bis 12 Flaschen 9,50
EUR, 13 bis 23 Flaschen 15,50 EUR, innerhalb Deutschlands (excl. Inseln).
Wir versenden mit dem Paketdienst in 6er, 9er, 12er oder
15er Postversandkartons.
Lieferzeit 1-3
Werktage, Avisierung per E-Mail möglich.
Versendung mit Spedition in 6er-Kartons ab 36 Flaschen. Lieferzeit per Spedition 10-16 Werktage mit telefonischer
Liefer-Anmeldung.
Die Rechnung liegt beim Paketdienst bei und per Spedition
erhalten Sie diese separat und ist ohne Abzug zahlbar nach Erhalt der Ware.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen
Bezahlung unser Eigentum.
Sie haben das Recht binnen vierzehn Tagen ohne Angaben
von Gründen diesen Vertrag
zu widerrufen.
Sie sind damit einverstanden, dass das Weingut Schmidt-Kunz sie über Neuigkeiten
und Angebote per Post, E-Mail und Telefon informieren darf.
1.Allgemeiner
Teil
Präambel
1.1. Die
nachfolgenden AGB regeln die Vertragsbeziehungen zwischen uns, der gewerblich
handelnden
Weingut
Schmidt-Kunz
vertreten
durch Joachim Kunz
Bahnhofstr.
19
55452
Windesheim
und Nutzer
für die Nutzung des Internetauftritts (nachfolgend „Portal“ genannt).
Wir sind
unter den nachfolgenden Kontaktdaten erreichbar:
Tel: 06707-
960396
Fax: 06707-
960388
E-Mail:
weingut@schmidt-kunz.de
1.2.
Vertragssprache ist Deutsch.
2.1.
Kaufmann ist entweder derjenige, der ein Handelsgewerbe betreibt oder
derjenige, der die Firma seines Unternehmens in das Handelsregister eintragen
lässt.
2.2.
Handelsgewerbe ist jeder Gewerbebetrieb, es sei denn, dass das Unternehmen nach
Art oder Umfang einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb
nicht erfordert.
2.3.
Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige
Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer
gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2.4.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken
abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
2.5.
Fernabsatzvertrag im Sinne dieser AGB ist ein Vertrag über die Lieferung von
Waren oder die Erbringung von Dienstleistungen, die zwischen einem Unternehmer
und einem Verbraucher unter ausschließlicher Verwendung von
Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen wird, es sei denn, dass der
Vertragsschluss nicht im Rahmen eines für den Fernabsatz organisierten
Vertriebs- oder Dienstleistungssystems erfolgt.
2.6.
Fernkommunikationsmittel sind Kommunikationsmittel, die zur Anbahnung oder zum
Abschluss eines Vertrags ohne gleichzeitige körperliche Anwesenheit der
Vertragsparteien eingesetzt werden können, insbesondere Briefe, Kataloge,
Telefonanrufe, Telekopien, E-Mails sowie Rundfunk, Tele- und Mediendienste.
2.7.
Vertragstext im Sinne dieser AGB ist die sich aus unserer Internetpräsentation
ergebene Produktbeschreibung und der Inhalt der Online-Bestellung. Die von uns
im Internetportal verschickte Bestellbestätigung ist selbst nicht Vertragstext,
sondern bestätigt nur den Eingang der Bestellung.
2.8.
Textform ist eine lesbare Erklärung, in der die Person des Erklärenden genannt
ist, die auf einem dauerhaften Datenträger abgegeben worden ist.
2.9. Ein
dauerhafter Datenträger ist jedes Medium, das es dem Empfänger ermöglicht, eine
auf dem Datenträger befindliche, an ihn persönlich gerichtete Erklärung so
aufzubewahren oder zu speichern, dass sie ihm während eines für ihren Zweck
angemessenen Zeitraums zugänglich ist, und geeignet ist, die Erklärung
unverändert wiederzugeben.
2.10.
Geschäftsräume sind unbewegliche Gewerberäume, in denen der Unternehmer seine
Tätigkeit dauerhaft ausübt, und bewegliche Gewerberäume, in denen der
Unternehmer seine Tätigkeit für gewöhnlich ausübt. Gewerberäume, in denen die
Person, die im Namen oder Auftrag des Unternehmers handelt, ihre Tätigkeit
dauerhaft oder für gewöhnlich ausübt, stehen Räumen des Unternehmers gleich.
3.1. Als
Kunden werden juristische Personen, Personengesellschaften und unbeschränkt
geschäftsfähige natürlichen Personen akzeptiert.
3.2. Soweit
daneben Minderjährige als Vertragspartner akzeptiert werden, werden sie als
Vertragspartner im Falle von Verträgen über Branntwein, branntweinhaltige
Getränke oder Lebensmittel, die Branntwein in nicht nur geringfügiger Menge
enthalten, ausgeschlossen. Verträge über andere alkoholische Getränke werden in
jedem Fall nicht mit Kindern oder Jugendlichen unter 16 Jahren geschlossen. Wir
behalten uns das Recht vor, das Alter des Vertragspartners durch geeignete
Nachweise und Nachweisverfahren zu überprüfen. Wir behalten uns daher auch das
Recht vor, eine Kopie des Personalausweises zu verlangen.
3.3. Der
Kunde ist verpflichtet, bei einer Bestellung wahrheitsgemäße Angaben zu machen
und Passwörter nicht an Dritte weiterzugeben.
3.4. Im
Falle einer Vortäuschung einer Kundeneignung kommt kein Vertrag zustande. Die
Parteien vereinbaren stattdessen eine Vertragsstrafe in Höhe von 5 % des
Vertragspreises, den der nicht zugelassene Kunde zu zahlen gehabt hätte. Ihm
bleibt nachgelassen, den Nachweis zu erbringen, dass ein Schaden überhaupt
nicht entstanden oder wesentlich niedriger als die Pauschale ist.
4.1. Diese
AGB gelten ausschließlich für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen
Leistungen.
4.2.
Entgegenstehende oder hiervon abweichende Bedingungen erkennen wir nicht an.
4.3. Sie
gelten, soweit der Kunde Kaufmann ist, auch für alle künftigen
Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
4.4. Wir
sind jederzeit berechtigt, diese AGB zu ändern oder zu ergänzen. Kunden haben
das Recht, einer solchen Änderung zu widersprechen. Erfolgt der Widerspruch
nicht in Textform innerhalb von vier Wochen nach Zugang der
Änderungsmitteilung, so werden diese entsprechend der Änderung wirksam. Kunden
werden in Textform bei Beginn der Frist darauf hingewiesen, dass die
Änderungsmitteilung als akzeptiert gilt, wenn nicht binnen vier Wochen
widersprochen wird.
5.1. Wir
behalten uns das Recht vor, die versprochenen Leistungen zu ändern oder hiervon
abzuweichen, wenn die Änderung oder Abweichung unter Berücksichtigung der
Interessen von uns für den Kunden zumutbar ist.
5.2.
Zumutbar ist die Änderung oder die Abweichung, wenn der Kunde nicht schlechter
oder besser gestellt oder von der Leistung nicht wesentlich abgewichen wird.
Dies kann der Fall sein, wenn der bestellte Jahrgang nicht mehr erhältlich sein
sollte und der Folgejahrgang qualitativ und preislich nicht mehr als
unwesentlich abgewichen wird.
6.Vertragsschluss/Speicherung
des Vertragstextes und der AGB
6.1. in
unserem Internetshop
6.1.1. Die
Bewerbung der Produkte im Internetshop stellt eine unverbindliche und
freibleibende Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch unsere Kunden dar.
6.1.2. Die
Kunden geben ein Angebot ab, indem sie unseren Bestellvorgang durchlaufen und
am Ende auf den Link „Zahlungspflichtig bestellen“ klicken.
6.1.3.
Eingaben können vor Abgabe der Bestellung mittels der üblichen Tastatur- und
Mausfunktionen korrigiert werden.
6.1.4. Wir
können das Angebot des Kunden innerhalb von 5 Tagen nach unserer Wahl entweder
durch Auftragsbestätigung oder durch Lieferung der Ware annehmen.
6.1.5. Der
Vertragstext und diese AGB werden gespeichert und Verbrauchern per E-Mail
übermittelt.
6.2. bei
nicht im Sinne des § 312 b BGB außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen
Verträgen
6.2.1. Die
Bewerbung der Produkte stellt eine unverbindliche und freibleibende
Aufforderung zur Abgabe eines Angebots (Auftrag oder Bestellung) durch Kunden
dar.
6.2.2.
Kunden können ein Angebot mündlich, schriftlich, in Textform oder durch
schlüssiges Verhalten abgeben.
6.2.3. Wir
können das Angebot entweder mündlich oder durch Auftrags- oder
Buchungsbestätigung in Schrift- oder Textform oder durch Lieferung annehmen.
7.1. Wir
schließen unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern
nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind oder Garantien
betroffen sind. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von
Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags
überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig
vertrauen darf (wesentliche Vertragspflichten).
7.2. Bei
fahrlässig verursachten Sach- und Vermögensschäden haften wir nur bei der
Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, jedoch der Höhe nach beschränkt
auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden.
7.3.
Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
Der
Unternehmer ist nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegen unsere
Zahlungsansprüche aufzurechnen, es sei denn, die Forderungen beruhen auf
demselben Vertragsverhältnis, oder sie sind unstreitig oder rechtskräftig
festgestellt.
Der
Unternehmer ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt,
als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
Bei Fragen,
Beschwerden oder Reklamationen erreichen Sie uns telefonisch werktags unter den
folgenden Kontaktdaten:
Telefon:
06707-960396
E-Mail:
weingut@schmidt-kunz.de
Sie können
sich aber auch über unser Kontaktformular auf der Internetseite an uns wenden.
Sollte eine
der Bestimmungen ungültig sein, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen
hiervon unberührt.
12.1. Im
Falle von Streitigkeiten aus Online-Kaufverträgen oder Online-Dienstverträgen
kann eine von der Europäischen Union zur Verfügung gestellte OS-Plattform zur
Beilegung dieser Streitigkeiten genutzt werden, soweit diese von der
Europäischen Union tatsächlich zur Verfügung gestellt wird.
Die
Plattform soll hier erreichbar sein: http://ec.europa.eu/consumers/odr/
Unsere
E-Mail-Adresse lautet: weingut@schmidt-kunz.de
12.2. Wir
sind nicht verpflichtet, an anderen außergerichtlichen Schlichtungsmöglichkeiten
vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen, und nehmen daran auch
nicht teil.
13.1. Der
Vertrag unterliegt einschließlich dieser AGB dem materiellen Recht der
Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des Wiener UN-Übereinkommens vom
11. April 1980 über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG,
UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung. Diese Rechtswahl gilt nicht, wenn dem
Verbraucher dadurch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem er
seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen werden.
13.2. Bei
Rechtsstreitigkeiten ist unser Sitz Gerichtsstand, wenn
13.2.1. der
Kunde Kaufmann ist oder
13.2.2. der
Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland
hat oder
13.2.3. der
Kunde juristische Person des öffentlichen Rechts ist.
13.3. Wir
sind berechtigt, auch an jedem anderen gesetzlich vorgesehenen Gerichtsstand zu
klagen.
13.4.
Nebenabreden sind nicht getroffen worden.
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